Kap Verde wählt einen neuen Präsidenten - Manuel Inocêncio Sousa und Jorge Carlos Fonseca bewerben sich - UCID stellt eigenen Kandidaten auf

Der bisherige Infrastrukturminister Manuel Inocêncio Sousa (60) und der Jurist Jorge Carlos Fonseca (60) bewerben sich um das Amt des Präsidenten der Republik Kap Verde. Beide Kandidaten waren in früheren Regierungen Außenminister ihres Landes. Sousa wird von der PAICV unterstützt, Fonseca von der MpD. Als Kandidat mit Unterstützung der UCID tritt offenbar der Jurist Geraldo Almeida an. Ob es noch weitere Kandidaten geben wird, ist derzeit unklar. Die Direktwahl findet voraussichtlich im August 2011 statt, andere Quellen nennen den September. Der bisherige Amtsinhaber Pedro Verona Pires darf nach der Verfassung nicht zum dritten Mal kandidieren. Er hatte die Wahlen 2001 und 2006 für sich entschieden. Die Kandidaten treten als Unabhängige an. Wenn keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht, wird die Entscheidung 14 Tage später fallen.

Im Vorfeld der Wahl hatte es einen längeren Findungsprozess innerhalb der regierenden PAICV gegeben. Ihre Bereitschaft zur Kandidatur hatten bis Ende 2010 Parlamentspräsident Aristides Lima, Infrastrukturminister Manuel Inocencio Sousa und der frühere Justiz- und Informationsminister David Hopffer Almada angekündigt. Nach der Parlamentswahl im Februar 2011 war auch die amtierende Verteidigungsministerin Cristina Fortes offenbar von Regierungschef José Maria Neves ins Spiel gebracht worden. Sie schied aber schon nach kurzer Zeit aus dem innerparteilichen Rennen aus.

Am 12. März 2011 entschied sich der PAICV-Nationalrat im zweiten Wahlgang für die Unterstützung von Sousa. Er setzte sich mit 57 Stimmen gegen den früheren Justizminister David Hopffer Almada durch, der 30 Stimmen erhielt. Im ersten Wahlgang war bereits Aristides Lima ausgeschieden, der schon 2009 seine Bereitschaft zur Kandidatur erklärt hatte und lange Zeit als Favorit galt. Das Ergebnis im Nationalrat spiegelt nicht das Stimmungsbild unter den PAICV-Anhängern wider: In einer Umfrage hatten sich 32 Prozent für Lima, 28 Prozent für Hopffer Almada und 16 Prozent für Sousa ausgesprochen.

Jorge Carlos Fonseca hatte sich zuvor in der MpD-Vorsitzendengruppe mit 25 zu fünf Stimmen gegen den Sprecher der MpD-Fraktion in der Nationalversammlung, Amílcar Spencer Lopes, durchgesetzt. Parteichef Carlos Veiga hatte auf eine Kandidatur verzichtet. In einer nicht repräsentativen Umfrage unter Parteianhängern der MpD hatten 74 Prozent für Veiga, 18 Prozent für Fonseca und sechs Prozent für Lopes votiert. Lopez war während der MpD-Regierung seit 1991 zunächst Parlamentspräsident, später dann Außenminister.

Fonseca war 1993 nach einem innerparteilichen Machtkampf in der MpD als Außenminister zurückgetreten und Fraktionsvorsitzender in der Nationalversammlung geworden. Er hatte sich bereits bei der Präsidentschaftswahl im Februar 2001 beworben. Damals konnte er 5.142 Stimmen (3,88 Prozent) erzielen. Er wurde von der damaligen MpD-Abspaltung Partido Convergencia Democratica (PCD) unterstützt.

Die Entscheidung der PAICV zugunsten von Manuel Inocêncio Sousa führte zu unterschiedlichen Reaktionen. Während Sousa selbst seine hohe Motivation betonte und David Hopffer Almada das Votum der Parteikonferenz sofort akzeptierte, zeigte Aristides Lima seine „Überraschung“. Er wolle jetzt mit seinen Anhängern über eine eigene Kandidatur nachdenken. Zwar werde er die Entscheidung des PAICV-Nationalrats nicht in Frage stellen, müsse aber auf der anderen Seite auch die Hoffnungen einer großen Mehrheit der Kapverdianer für eine Kandidatur von ihm sehen. Sollte sich Lima zu einer Kandidatur entschließen, könnte dies die Chancen von Sousa schmälern, bereits im ersten Wahlgang erfolgreich zu sein.

Nach der Entscheidung sagte PAICV-Chef José Maria Neves, er hoffe, dass die zwei unterlegenen Bewerber die demokratischen Regeln respektieren werden. Allerdings stehe es jedem frei, sich um das höchste Amt im Land zu bewerben. Neves lobte die drei Bewerber: Alle hätten die Kompetenz für das Amt des Präsidenten.

Jorge Carlos Fonseca begann kurz nach seiner Nominierung durch die MpD, mit Kontakten zu staatlichen Institutionen um Aufmerksamkeit zu werben. So sprach er unter anderem mit dem Präsident der Nationalen Wahlkommission und dem Vorsitzenden des Höchsten Gerichts. Dabei ging es ihm auch um die Teilhabe der Diaspora am politischen Leben in Kap Verde. In der Vergangenheit gaben die Stimmen der Auslands-Kapverdier mitunter den Ausschlag bei Wahlergebnissen.

Fonseca hatte sich zunächst noch Hoffnungen auf Unterstützung durch die UCID gemacht. Offenbar glaubte er, hier die Stimmen des Oppositionslagers bündeln zu können. Doch die Entscheidung der kleineren Partei, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken, machte diesen Plan zunichte. Die UCID zeigt trotz der Aussichtslosigkeit der Kandidatur, dass sie als eigenständige Partei verstanden wissen will. UCID-Kandidat Geraldo Almeida erklärte, er wolle „neue Ideen“ in die Politik einbringen. Der Jurist hatte mehrere Jahre in Portugal gelebt. Jetzt lehrt er an der Jean-Piaget-Universität in Praia.

Quellen: Online-Nachrichten von A Semana http://asemana.sapo.cv in englischer Sprache.
Reinhard Küchler
25.3.2011