PAICV gewinnt Parlamentswahl am 6. Februar 2011

Die seit 2001 regierende Partido Africano da Independência de Cabo Verde (PAICV) hat die Parlamentswahl am 6. Februar klar gewonnen. Nach Auszählung von etwa 80 Prozent der Stimmen zeichnete sich ein erneuter Sieg der Partei um Premierminister José Maria Neves (50) ab. Er sprach vor Anhängern Praia von einem „historischen Sieg“. Mit knapp 51 Prozent verteidigte die seit 2001 regierende PAICV ihre bisherige absolute Mehrheit. Der Vorsitzende der oppositionellen Movimento para a Democracia (MpD), Carlos Veiga (61), gratulierte Neves zum Sieg. Rund 26 Stunden nach Schließung der Wahllokale ergab sich folgende Stimmenverteilung: PAICV 50,7 Prozent, MpD 42 Prozent, UCID fünf Prozent. Zwei weitere Parteien kamen auf jeweils deutlich unter ein Prozent.

Nach noch nicht bestätigten Angaben entsendet die PAICV künftig 37 Abgeordnete ins Parlament (vier weniger als in der vergangenen Legislaturperiode). Die MpD hat jetzt 33 Abgeordnete (plus vier), die sich als christdemokratisch verstehende União Cabo-Verdiana Independente e Democrática (UCID) ist wieder mit zwei Abgeordneten vertreten. Die endgültige Bekanntgabe der Sitzverteilung durch die Nationale Wahlkommission CNE steht allerdings noch aus.

Zur Wahl hatten sich insgesamt 298.563 Wähler eingetragen (264.199 im Inland, 34.364 im Ausland). Die Wahlbeteiligung lag bei etwas mehr als 54 Prozent. Nur die beiden großen Parteien waren in allen 13 Wahlkreisen angetreten. Der Wahlkampf verlief nach Ansicht von Beobachtern fair, auch wenn er in den letzten Tagen vor der Wahl deutlich an Schärfe gewann.

Als nächster Urnengang steht die Direktwahl des Staatspräsidenten auf der Tagesordnung. Ein genauer Termin steht offenbar noch nicht fest. Inzwischen ist von Juli oder August die Rede.
Reinhard Küchler
8.2.2011