Präsident Pedro Pires an der Elfenbeinküste - Einsatz für friedliche Lösung - Kap Verde und die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS

Der kapverdische Präsident Pedro Pires ist aktiv in die Bemühungen der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS (Economic Community of West African States) um eine friedliche Lösung des Konflikts in Cote D‘Ivoire (Elfenbeinküste) eingebunden. Ein erster Vermittlungsversuch Ende Dezember 2010 von Pires und seinen Amtskollegen aus Benin und Sierra Leone in Abidjan ist allerdings gescheitert. Hintergrund des Einsatzes von Pires ist der Machtkampf, der seit Ende November 2010 in dem westafrikanischen Staat tobt: Nach den Wahlen war der Oppositionspolitiker Alassane Ouattara zum Sieger erklärt worden. Dagegen hatte der bisherige Präsident Laurent Gbagbo das Ergebnis nicht anerkannt und sich erneut vereidigen lassen. Er sprach von einer „internationalen Verschwörung“ gegen ihn. Bei den gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der beiden Politiker starben bisher mehr als 200 Menschen, Tausende Ivorer flohen.
 
Pires und seine beiden Kollegen Boni Yayi (Benin) und Ernest Korona (Sierra Leone) versuchten vergeblich, den bisherigen Präsidenten Gbagbo dazu zu bewegen, unverzüglich die Macht an Ouattara abzugeben. Werde der Machtwechsel nicht vollzogen, sei eine Militärintervention der ECOWAS-Staaten nicht auszuschließen, so die Drohung. Ob es dazu aber wirklich kommt, ist wegen der unterschiedlichen Interessen der Nachbarstaaten mehr als zweifelhaft. Nach den erfolglosen Gesprächen mit beiden Politikern in Abidjan reisten Pires, Yayi und Korona weiter nach Nigeria, um dort mit dem Präsidenten von Nigeria über die Fortsetzung ihrer Mission zu sprechen. Eine Entscheidung wurde dabei aber offenbar nicht getroffen. Auch ein weiteres Treffen der Dreier-Gruppe aus Kap Verde, Benin und Sierra Leone mit Gbagbo und Ouattara Anfang Januar in Abidjan blieb erfolglos. Jetzt soll bei einem ECOWAS-Gipfeltreffen am 14. Januar über die nächsten Schritte beraten werden.
 
Unterdessen scheint das Engagement von Pires auch auf den beginnenden Wahlkampf in Kap Verde auszustrahlen. So erklärte MpD-Oppositionschef Carlos Veiga, die Anwesenheit des Präsidenten in der Gruppe sei nicht länger sinnvoll. Zudem sei Pires nicht in der politischen Position, dem ECOWAS-Trio weiter anzugehören. Veiga stellte vor allem die Neutralität von Pires in Frage. Offenbar bezog sich der MpD-Politiker dabei auf Äußerungen aus dem Lager von Alassane Ouattara. Veiga warf Pires auch vor, Positionen von Ouattara falsch wiedergegeben zu haben. Deshalb solle sich Kap Verde jetzt aus der ECOWAS-Delegation zurückziehen. Dagegen erklärte Pires, Veiga verstehe „nichts von der Sache“. Dieser zeige eine Unkenntnis des aktuellen Prozesses. Nach Angaben von Pires vereinbarte die Präsidenten-Delegation, nichts über die Verhandlungen zu berichten. Er sei optimistisch, dass es zu einer friedlichen Lösung des Konfliktes kommen werde.
 
Unabhängig von der innenpolitischen Auseinandersetzung ist Pedro Pires zum zweitbesten politischen Führer in Afrika erklärt worden. Das „East Africa Magazine“ setzte im Dezember 2010 den Regierungschef von Mauritius, Navin Ramgoolam, auf Platz 1. Hinter Pires steht auf Platz 3 der Präsident von Botswana, Seretse Ian Khama. Bei Pires werden vor allem seine moderate politische Haltung und seine ausgleichende Art geschätzt. Er wird nach der Präsidentschaftswahl im Frühjahr 2011 in den Ruhestand gehen. Auch sein Einsatz an der Elfenbeinküste zeigt das große Ansehen, das Pires in Westafrika und darüber hinaus genießt.
 
Die ECOWAS war 1975 gegründet worden. Sie wird seitdem von Nigeria als bevölkerungsreichstem und wirtschaftlich stärkstem Land dominiert. Gleichzeitig spielen die Belange der englisch- und französischsprachigen Staaten eine deutlich größere Rolle als die der beiden portugiesischsprachigen Staaten Kap Verde (Mitglied seit 1976) und Guinea-Bissau. Unabhängig davon ist die Mitarbeit in der ECOWAS für Kap Verde aber wichtig, um im geplanten Binnenmarkt mit Wirtschafts- und Währungsunion nicht den Anschluss an die Regionalentwicklung Westafrikas zu verlieren. Dabei ist jedoch nicht zu übersehen, dass das wirtschaftliche Gewicht von Kap Verde in der Gemeinschaft äußerst marginal ist.
 
Ob es im Jahr 2015 tatsächlich zur Einführung einer gemeinsamen Währung in den englischsprachigen Mitgliedsstaaten kommt, ist aus heutiger Sicht mehr als fraglich. In den vergangenen Jahren hat die ECOWAS mehrfach versucht, den Bürgerkriegen und Konflikten in ihren Mitgliedsländern Einhalt zu gebieten. Die Erfolge in Sierra Leone, Liberia, Guinea-Bissau waren aber eher bescheiden und nicht von langer Dauer.