Kap Verde wählt 2011 neues Parlament und einen neuen Präsidenten

Kap Verde wählt 2011 neues Parlament und einen neuen Präsidenten

Im. Januar 2011 wählt Kap Verde ein neues Parlament mit 72 Abgeordneten. Zur Wahl stehen Kandidaten der seit zehn Jahren regierenden PAICV und der oppositionellen MpD. Ob auch andere Parteien wie die UCID antreten werden, ist noch ungewiss. Beobachter erwarten einen Sieg der PAICV, da die bisherigen Umfragewerte für Premierminister José Maria Neves in der Vergangenheit stets positiv waren. Auf der anderen Seite rechnet sich die MpD wieder Stimmenzuwächse vor allem in städtischen Regionen aus. Bei einer Umfrage im April 2010 erklärten 54 Prozent der Befragten, sie würden sich bei einer Wahl für die PAICV entscheiden. Die MpD käme danach auf 42 Prozent. Weit abgeschlagen folgte die UCID mit vier Prozent. Immerhin gab es zu diesem Zeitpunkt noch 19 Prozent unentschiedene Wähler, so dass die Zahlen nicht sehr genau das aktuelle Stimmungsbild wider geben. Auch in der persönlichen Beurteilung lag Premier Neves deutlich vor MpD-Oppositionsführer Carlos Veiga (von 1991 bis 2000 Regierungschef).

Die Besonderheit des kapverdischen Wahlrechts besteht darin, dass auf den Inseln 66 Abgeordnete gewählt werden. Die restlichen sechs vertreten die Wahlkreise „Afrika“, „Amerika“ und „Europa/Rest der Welt“, wo die Emigranten ebenfalls zur Wahl aufgerufen sind.

Bei der Wahl 2001 hatte die PAICV 40 Sitze (47,27 Prozent) in der Nationalversammlung gewonnen, die MpD war auf 30 Sitze (39,77 Prozent) gekommen. Die ADM, ein Zusammenschluss kleinerer Parteien, konnte zwei Sitze gewinnen (6,02 Prozent). 2006 konnte die PAICV ihre Position noch ausbauen. Sie gewann 41 Mandate (52,28 Prozent). Die MpD erzielte 29 Sitze (44,02 Prozent). Die UCID konnte auf São Vicente zwei Sitze gewinnen (2,64 Prozent).

Kurz nach der Parlamentswahl wird auch die alle fünf Jahre stattfindende Direktwahl des Staatspräsidenten durchgeführt. Erreicht beim ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit, kommt es 14 Tage später zu einer Stichwahl. Der bisherige Amtsinhaber Pedro Pires (PAICV) kann nach den Vorgaben der Verfassung nach zehn Jahren nicht wieder antreten. Er hatte sich 2001 mit nur 17 Stimmen Vorsprung gegen Carlos Veiga (MpD) durchgesetzt. Bei seiner Wiederwahl 2006 konnte Pires 50,8 Prozent der Stimmen für sich verbuchen, sein Gegenkandidat Carlos Veiga kam auf 49,2 Prozent. Seinen Sieg verdankte Pires den Emigranten, die sich mit einem Vorsprung von rund 3.200 Stimmen für ihn entschieden - auf den Inseln selbst hatte Veiga eine knappe Mehrheit erzielt.

Die Parteien haben sich bisher noch nicht für mögliche Kandidaten entschieden, die als Unabhängige antreten (Stand Mitte Juli 2010). Im Gespräch war auf Seiten der PAICV Premierminister José Maria Neves, doch auch der frühere Justiz- und spätere Kulturminister David Hopffer Almada hofft auf Unterstützung. Er hatte bereits 2001 vergeblich versucht, Präsident zu werden. Mit damals nur knapp 5.000 Stimmen war er jedoch im ersten Wahlgang klar gescheitert. Der heutige Parlamentsabgeordnete und Rechtsanwalt sprach zuletzt von einer „Welle der Unterstützung“ innerhalb und außerhalb der PAICV für seine Kandidatur. Hopffer Almada war zumindest eine Zeitlang deutscher Honorarkonsul in Praia. Als möglicher dritter Kandidat wird Transport- und Infrastruktur-Minister Manuel Inocêncio Sousa genannt.

Aus dem Lager der MpD sind bisher drei Kandidaten im Gespräch. Dabei handelt es sich um Amilcar Spencer Lopes, Sprecher der Nationalversammlung, Isaura Gomes sowie Jorge Carlos de Almeida Fonseca, von 1991 bis 1993 Außenminister im Kabinett Veiga. Er hatte ebenfalls schon 2001 versucht, in das höchste Amt des Land gewählt zu werden, war aber in der ersten Runde gescheitert. Ob es weitere potentielle Kandidaten aus den kleineren Parteien geben wird, ist noch unklar.
Reinhard Küchler
12.7.2010