Oppositionsführer Lopes zur Entwicklung in Kap Verde

Oppositionsführer Lopes zur Entwicklung in Kap Verde

Der Präsident der MpD, Agostinho Lopes, erklärte auf einer Pressekonferenz in Praia, dass die vier Regierungsjahre der PAICV bitter, problematisch und durch den systematischen Niedergang des Lebensstandards der Kapverder gekennzeichnet waren. Was in dieser Zeit verwirklicht wurde reiche nicht aus, um die Erwartungen der Bevölkerung zu befriedigen. Es waren vier Jahre ohne klare Orientierung, ohne Entscheidungen hinsichtlich der Herausforderungen, ohne strategische Visionen, ohne schlüssige Politik und ohne abgestimmtes und koordiniertes Wirken, die für eine effiziente Regierungsarbeit unabdingbar sind.

Aktivitäten auf dem gebiet der Infrastrukturen wurden von der vorhergehenden Regierung übernommen, verführen jedoch über keinerlei Perspektiven ihrer Fortsetzung.

Mit der Regierung von José Maria Neves hat die kapverdische Demokratie an Kraft verloren, was ihren Ausdruck in der Verletzung der Verfassung, der Nichtachtung und Verletzung der Menschenrechte, der Manipulierung der Massenmedia und der Förderung der Kultur der Angst, fand.

Die Justiz funktioniere nicht effizient und leidet unter der Einflussnahme der Exekutive. Das erhöht die Abhängigkeit der Menschen und der Institutionen.

Für die Wirtschaft waren es 4 Jahre der Verlangsamung des Wachstums, verursacht durch den Vertrauensverlust der ausländischen Investoren, für die die Regierung sich schlicht und einfach als unfähig erwiesen hat. Die PAICV erwies sich außerstande, öffentliche Investitionen durchzuführen, die Privatinvestitionen aus dem In- und Ausland zu animieren sowie das Bild Kap Verdes im Ausland zu fördern.

Die öffentliche Verwaltung wurde in ein Art „Schutzgebiet“ der Regierungspartei umgewandelt.

In sozialer Hinsicht wurde eine Erhöhung der Arbeitslosigkeit, das Fehlen von Perspektiven für Jugendliche, die Zunahme der Armut, der Unsicherheit, der Kriminalität bei besonderer Erwähnung des Drogenhandels, registriert. Kap Verde entwickelt sich zu einem der Paradiese des Drogenhandels, wobei der Gipfel stattgefundene Mordanschläge gegen Staatsanwälte ist. Die Zunahme der Unsicherheit und der Kriminalität stellen bedeutende Fehler der Regierung dar und sind Ergebnis einer Politik, die nicht an die modernen Zeiten angelehnt ist. Die Regierung habe sich nicht um die sozial Schwachen der Gesellschaft gekümmert.

Die Bildung habe aufgehört, eine der Prioritäten zu sein und das Gesundheitswesen verfällt vor den Augen aller.

Die Regierung mache große Versprechen hinsichtlich infrastruktureller Projekte, die schon längst hätten übergeben werden müssen.

Die Regierungszeit sei ein Betrug gewesen, der nunmehr Veränderungen erheische.

Quelle: Inforpress, Kap Verde, 1. Februar 2005
Arne Lund
26.3.2005