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Im Rahmen seines Europa-Besuchs traf der Außenminister der Republik Kap Verde, Victor Manuel Barbosa Borges, am 30.06.2005 mit Bundesaußenminister Fischer zu einem Gespräch zusammen.

Laut Auskunft des Auswärtigen Amts ging es in dem Gespräch neben bilateralen Themen insbesondere um regionale Entwicklungen in Afrika sowie Fragen der internationalen Politik.

Anschließend reiste Borges nach Hamburg, um sich dort am 02.07. den Fragen der Kapverdischen Gemeinde zu stellen und an den dortigen Feierlichkeiten zum 30. Unabhängigkeitstag der Republik teilzunehmen.

Der Präsident der Volkspartei Portugals (CDS – PP) und Mitglied des Europäischen Parlaments, José Ribeiro e Castro, hat in Schreiben an den Rat und an die Kommission der Europäischen Union die Frage der Möglichkeit der Unterstützung seitens dieser Institutionen für die Gewährung eines Sonderstatus’ für Kap Verde in dessen Beziehungen zur Europäischen Union aufgeworfen.

Die PAICV wird zwischen Juni und September dieses Jahres die Generalstände zur Vorbereitung eines neuen Regierungsvertrages mit der Nation für die Legislatur 2006/2011 durchführen. Die Wahlen zur Nationalversammlung finden im Februar 2006 statt.

Oberstes Ziel dieser Maßnahme ist die Aufnahme eines intensiven Dialogs mit der Bevöl-kerung mit dem Ziel der Unterbreitung von Vorschlägen und des Kennenlernens der Bestrebungen und Erwartungen der Bevölkerung.

Der Generalsekretär der PAICV, Mário Matos, hat Führungskräfte der MpD beschuldigt, eine Kampagne durchzuführen, die das Ansehen Kap Verdes im Ausland schädigt. Er bezog sich insbesondere auf den Präsidenten der MpD, Agostinho Lopes, der beschuldigt wird, Unwahrheiten und irreführende Behauptungen hinsichtlich der sozialen Realität und der Politik in Kap Verde zu verbreiten. Lopes vermittelt das Bild eines Landes, wo Gewalt und das organisierte Verbrechen agieren, wo es weder Gesetze noch Autorität gibt.

Vom 10. bis 13. Mai 2005 findet in Praia eine Konferenz kapverdischer Botschafter statt. Ihr Motto lautet: „Für eine Diplomatie, die immer stärker zum Wohle der Entwicklung Kap Verdes wirkt“.

Die vorgesehene NATO-Übung in Kap Verde, an der ca. 6.000 Militärs teilnehmen werden, wird vom 12. - 28. Juni 2006 durchgeführt. Wichtigstes Ziel ist es, die Kapazität der Dislozierung eines Militärkontingents der NATO im Falle von Katastrophen oder eines anderen Unheils zu testen.

Die Militärmanöver der NATO „Steadfast Jaguar 2006“ werden im Juni 2006 voraussichtlich auf der Insel Fogo oder Santa Luzia stattfinden. Die Anzahl der teilnehmenden Einheiten ist noch nicht festgelegt. Das Manöver wird nicht mit dem Tourismus in Kap Verde kollidieren.

27 NATO-Militärs sind unter Führung des stellvertretenden Kommandeurs der NATO für Europa in Kap Verde eingetroffen, um die Inseln zu inspizieren und die Szenarien für die Manöver zu erarbeiten.

Kap Verde ist der einzige afrikanische Staat, der die von den USA im Rahmen des Millenium Challenge Accounts zur Verfügung gestellten Mittel direkt verwalten wird. Es handelt sich um 95 Mio. US-Dollar (ca. 74 Mio. Euro) anstatt der früher vorgesehenen 80 Mio. US-Dollar. Die Mittel werden als direkte Hilfe für den Staatshaushalt zur Verfügung gestellt. Die Millenium Challenge Corporation wird lediglich von Zeit zu Zeit die entsprechenden Konten kontrollieren.

Die Polizei der Kanarischen Inseln hat einen Menschenhändlerring für minderjährige Kapverder aufgedeckt. 21 Verdächtige wurden in Spanien und Kap Verde festgenommen. Involviert sind auch Menschenhändler in Portugal und Frankreich. Insgesamt waren 179 kapverdische Jugendliche im Alter zwischen 13 und 17 Jahren nach Frankreich verbracht worden. Die Jugendlichen sollten als Prostituierte, als billige Arbeitskräfte und für illegale Adoptionen missbraucht werden.

Die Cabo Verde Telecom, im mehrheitlichen Besitz der Portugal Telecom, und das chinesische Unternehmen Xiamen Xinouli haben die internationale Ausschreibung zum Betreiben des Kabelfernsehens in Kap Verde für sich entschieden. Beide Unternehmen erhielten in Praia die Urkunden über die Erteilung der entsprechenden Konzessionen.

Binnen von vier Monaten sollen die ersten Kunden – zuerst in der Hauptstadt Praia – an das Kabelfernsehen angeschlossen werden

Quelle: VISAO NEWS, USA 20. Mai 2005 – zusammenfassende Übersetzung