Kap Verde stimmt für Resolution der UN-Generalversammlung: „Aggression gegen die Ukraine“

Kap Verde stimmt für Resolution „Aggression gegen die Ukraine“.

Angesichts der dramatischen Zuspitzung und dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine brachten 93 Staaten (darunter unter anderen Portugal, Bundesrepublik Deutschland, USA und Vereinigtes Königreich) einen Resolutionsentwurf mit dem Titel „Aggression gegen die Ukraine“ in die UN-Generalversammlung ein. 

Am 2. März 2022 wurde eine Dringlichkeitssitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York einberufen (11. Dringlichkeitssitzung). Mit überwältigender Mehrheit der anwesenden 181 Mitgliedsländer der Vereinten Nationen nahm die UN-Generalversammlung die Resolution ES-11/1 an, mit der der russische Einmarsch in die Ukraine verurteilt wird.

141 Länder stimmten für die Resolution (u.a. auch Kap Verde sowie vier weitere CPLP-Länder: Brasilien, Ost-Timor, Portugal, Sao Tomé e Principe), 5 Länder stimmten dagegen (Russland, Belarus, Syrien, Nordkorea und Eritrea) und 35 Länder enthielten sich (darunter die CPLP-Mitgliedsstaaten Mozambik, Angola, Äquatorialguinea). Bei der Abstimmung waren 12 Mitgliedsstaaten (unter anderen der CPLP-Mitgliedsstaat Guinea-Bissau) der insgesamt 193 UNO-Mitgliedsstaaten nicht anwesend.

Anders als zum Beispiel bei einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat hat bei einer Abstimmung der UN-Generalversammlung kein Staat ein Vetorecht.

Arne Lund