Wahlen in Cabo Verde - Ulisses Correia e Silva wiedergewählt

Wahlen in Cabo Verde - Ulisses Correia e Silva wiedergewählt

Kapverdianisches Parlamentsgebäude

Bei den Parlamentswahlen am 18. April 2021 wurde Premierminister Ulisses Correia e Silva für 5 weitere Jahre im Amt bestätigt. Correia e Silva, der für die Partei „Movimento para a Democracia“ (MpD, „Bewegung für Demokratie“) im größten der Wahlkreise, Santiago Süd, antrat, konnte mit seiner Partei 50,04 Prozent (= 110.211 Stimmen) der Wählerstimmen verbuchen. Die MpD verlor zwei Sitze und ist nunmehr mit 38 Sitzen in die neue Nationalversammlung eingezogen.

Als Haupt-Herausforderin erzielte die demselben Wahlkreis zugehörige Juristin Janira Hopffer Almada für die PAICV (Partido Africano da Independência/„Afrikanische Partei für die Unabhängigkeit von Kap Verde“) 39,57 % (= 87.151 Stimmen). Die PAICV errang somit 30 Sitze (plus 1). Hopffer Almada übernahm 2014 den Parteivorsitz vom damaligen Ministerpräsidenten José Maria Neves. Sie ist die erste weibliche Parteivorsitzende der PAICV

Als dritte Partei ist mit António Delgado Monteiro aus dem Wahlkreis São Vicente die UCID (União Caboverdiana Independente e Democrática /„Demokratische und unabhängige kapverdische Union“) mit 4 Sitzen (plus 1) vertreten. Sie erzielte 8,99 % ( = 19.796 Stimmen).

Nicht im Parlament vertreten ist die „Arbeits- und Solidaritätspartei“ PTS (Partido de Trabalho e Solidariedade) mit ihrem Vorsitzenden Gilson Alves. Sie erzielte lediglich 2065 Stimmen (= 0,94 % ). 

Ebenso wenig konnten die sozialdemokratische PSD (Partido Social Democrático) unter Partei-Präsident João Além (273 Stimmen/0,12 %) sowie die Bürgerpartei PP (Partido Popular) unter dem Partei-Vorsitzenden Amândio Barbosa Vicente (762 Stimmen/0,35 %) einen Parlaments-Sitz erringen.

Insgesamt waren 392.951 registrierte Wahlberechtigte zugelassen. Von 225.600 Wählern wurden 220.258  abgegebene gültige Stimmen gezählt. Ungültig waren 5.509 Stimmen.

Auf den Inseln selbst konnten 340.203 registrierte Wähler in 1.245 Wahllokalen ihre Stimme abgeben. In der Diaspora standen 5.2748 registrierten Wählern hierfür 236 Wahllokale zur Verfügung.

Bei den in der Diaspora lebenden Kapverdianern des Wahlkreis „Europa und restliche Welt“ (außer Amerika und Afrika) (33.742 registrierte Wähler) lag die Wahlbeteiligung bei 26,36 % (= 8.896) Stimmen. Die Quote der „Enthaltungen“ lag bei 73,64 %. Dies ist sicherlich u. a. den mangelnden Reisemöglichkeiten, welche der Pandemie geschuldet sind, zuzuschreiben. Das Kapverdische Wahlsystem sieht keine Möglichkeit der Briefwahl vor.

Hier war die PAICV mit 50,80 % (= 4450 Stimmen) stärkste Partei. Die MPD erzielte 40,53 % (= 3.550 Stimmen), die UCID 6,75 %  (= 591 Stimmen), die PTS 1,27 % (= 111 Stimmen) und die PP  0,65 % (= 57 Stimmen). Die PSD ging leer aus.

Die 72 Mitglieder der National-Versammlung werden nach dem Verhältniswahlrecht von 16 mehrköpfigen Wahlkreisen (2 bis 15 Sitze) gewählt. 

Der Wahlkampf wurde von der Corona-Pandemie und ihrem Einfluss auf die vom Tourismus abhängige Wirtschaft dominiert.

Am 17. Oktober 2021 finden die kapverdischen Präsidentschafts-Wahlen statt. Amtsinhaber Jorge Carlos Fonseca darf sich nach zwei Amtsperioden nicht wieder zur Wahl stellen.

Quellen: expressodasilhas.cv, inforpress.cv, cne.cv

Petra Schmidt