Kommunalwahlen in der Republik Kap Verde

Kommunalwahlen in der Republik Kap Verde

Die PAICV („Partido Africano da Indenpendencia de Cabo Verde“ = „Afrikanische Partei für die Unabhängigkeit Kap Verdes“) geht als großer Sieger aus den Kommunalwahlen in der Republik Kap Verde am 1. Dezember 2024 hervor, während die MpD („Movimento para a Democracia“ = „Bewegung für Demokratie“, gegründet 1990) massive Verluste erlitten hat.

Die Wahlbeteiligung lag bei 50,2% (176.032 Wähler*Innen von 350.617 Registrierten). Damit lag die Enthaltungsquote gegenüber den Kommunalwahlen des Jahres 2020 sogar noch höher (2020: ca. 41,6 %). Staatspräsident José Maria Neves (*1960) hatte die Bevölkerung eindringlich dazu ermuntert, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Für die derzeitige Regierungspartei MpD fiel das Endergebnis desaströs aus: sie konnte nur noch in sieben der zweiundzwanzig Gemeinden die Mehrheit erringen. Damit verliert die Partei gegenüber den letzten Kommunalwahlen im Jahr 2020 die Hälfte ihrer Gemeinden.

Kenner der Innenpolitik in Cabo Verde bewerten den jüngsten Wahlausgang für die Partei von Premierminister Ulisses Correia e Silva (*1962, seit 2016 im Amt) als klare Niederlage, da sich der Premierminister und viele seiner Minister stark in den Wahlkampf eingebracht hatten.

Große Freude dagegen bei der PAICV, die ein sensationelles Wahlergebnis einfahren konnte und nun in fünfzehn Gemeinden die Führung stellen wird. Gegenüber dem Ergebnis der letzten Kommunalwahlen bedeutet dies ein Plus von 8 Gemeinden.

Die UCID („Uniao Caboverdiana Indenpendente e Democratica“ = „Demokratische und unabhängige Union“), die auch in der Nationalversammlung mit Abgeordneten vertreten ist, konnte zwei Städteratsmandate gewinnen. Dies gelang ihr auf der Insel Sao Vicente, dem zweit-größten Wahlkreis. Dort konnte die MpD die meisten Stimmen auf sich vereinigen; sie erreichte aber nicht die absolute Mehrheit.

Erwähnenswert ist zudem, dass auf der Insel Sao Nicolau die Wählerbewegung MITSN („Movimento Independente Tarrafal Sao Nicolau“ = Unabhängige Bewegung für Tarrafal Sao Nicolau“), einen Stadtratsposten erobern konnte.

Summa summarum wurden landesweit 132 Ratsmitglieder gewählt, die sich wie folgt auf die 3 Parteien verteilen: PAICV: 88, MpD: 41, UCID: 2 und MITSN: 1

Leser*Innen, die sich besonders für den Wahlausgang auf einer bestimmten Insel und/oder in einem bestimmten Wahlbezirk interessieren, können dies z. B. auf der offiziellen Website eleicoes.cv tun.

Die nächsten Wahlen zur Nationalversammlung der Republik Kap Verde werden im Jahr 2026 stattfinden.

Im Jahr 2026 stehen auch turnusgemäß die Präsidentschaftswahlen in der Republik Kap Verde an.

Quellen:
eleicoes.cv
voaportugues.com

Arne Lund