US-Außenministerin Hillary Clinton auf Kap Verde

US-Außenministerin Hillary Clinton hat sich im August 2009 zu einem Kurzbesuch auf Kap Verde aufgehalten. Am 14. August fand ein Treffen mit Premierminister José Maria Neves statt. Zu den Themen gehörten unter anderem die verstärkte politische Orientierung der US-Regierung nach Afrika, die weitere wirtschaftliche Entwicklung von Kap Verde und die Rolle der kapverdischen Gemeinschaft in den USA. Clinton war am Abend des 13. August auf dem Amilcar-Cabral-Flughafen auf Sal unter anderem von Außenminister José Brito und der kapverdischen Botschafterin in Washington, Fátima Veiga, empfangen worden. Die Nacht verbrachte sie im Hotel Riu Garoupa in Santa Maria, das weiträumig von Polizeikräften abgesichert worden war.
 
Vor dem Besuch Clintons hatte US-Botschafterin Marianne Myles in Praia auf die wesentlichen Themen hingewiesen. Danach sollte die Vorstellung des „African Growth and Opportunity Acts“ (AGOA) im Mittelpunkt stehen. Dabei geht es um die wirtschaftliche Zusammenarbeit der USA mit den afrikanischen Staaten. Auch die mögliche Fortsetzung des Programms „Millennium Challenge Account“ (MCA) sollte angesprochen werden. Von diesem Programm mit seinen vielen Investitionen hatte auch Kap Verde profitiert. Während einer Pressekonferenz erklärte Außenminister José Brito, Kap Verde sei im Rahmen des MCA das einzige Land, in dem alle Projekte zeitgerecht abgeschlossen worden seien. Ein weiteres Gesprächsthema sollte die mögliche Beteiligung von Kap Verde bei der Unterstützung von Konfliktlösungen in Afrika sein. Brito erklärte, der Besuch Clintons belege die wichtige Rolle von Kap Verde insbesondere in der afrikanischen Außenpolitik.
 
Allerdings gab es trotz aller Übereinstimmung und guten Beziehungen auch ein weniger angenehmes Thema zwischen den Außenministern zu besprechen. Die USA schicken straffällig gewordene Kapverdianer - oft auch der zweiten Generation - auf die Inseln zurück. Eine Konsequenz ist die teilweise zunehmende Kriminalität auf Kap Verde. Zudem haben die Menschen oft keine familiären Wurzeln mehr auf Kap Verde.
 
Vor ihrer Abreise lobte die US-Außenministerin während einer Pressekonferenz in Santa Maria die kapverdische Regierung wegen der Umsetzung der Ziele des MCM und der Tatsache, dass im Kabinett mehr Frauen als Männer sitzen. Dies sei ein Vorbild für andere Regierungen. Kap Verde sei ein Beispiel für „gutes Regieren“, die Respektierung der Menschenrechte und der Verbesserung der Lebensqualität der Bürger. Gemeinsam mit Kap Verde und anderen Staaten der Region wollen die USA nach den Worten Clintons gegen den Drogenschmuggel, Waffen- und Menschenhandel kämpfen und dazu mehr Mittel bereitstellen. Dazu gehöre unter anderem das Training von Polizeikräften und die Unterstützung bei neuem Material. Kap Verde sei das einzige Land während ihrer Reise gewesen, in dem die positiven Aspekte überwogen hätten. Sie versprach, gemeinsam mit ihrem Mann für längere Zeit und ohne formale Umstände zurück nach Kap Verde zu kommen.
 
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte vor der Reise Clintons nach Afrika geschrieben: „Vor dem Rückflug nach Washington ist schließlich ein Abstecher nach Kap Verde geplant. Die kleine Inselrepublik vor Westafrika ist dank demokratischer Verhältnisse und einer guten Wirtschaftsentwicklung laut State Department eine ‚afrikanische Erfolgsgeschichte‘ und mithin der passende Ausklang für Frau Clintons bisher längste und gewiss anstrengendste Reise.“ In der Süddeutschen Zeitung hieß es: „Cap Verde sucht seit langem den Anschluss an den Westen. 2006 fand in der ehemaligen portugiesischen Kolonie erstmals ein Nato-Manöver in Afrika statt. Der kleine Inselstaat ist auf Importe angewiesen und auf die Überweisungen der Auswanderer, von denen viele in den USA leben. Diese Überweisungen machen fast ein Fünftel des Bruttosozialprodukts aus“
 
Clinton hatte vor ihrem Aufenthalt in Kap Verde auch Kenia, Südafrika, Angola, die Demokratische Republik Kongo, Nigeria und Liberia besucht. Kritisch wurde in Kap Verde die Tatsache registriert, dass die großen US-Medien kaum über den Besuch der Außenministerin berichteten. So habe zum Beispiel die Washington Post eine Afrika-Karte mit den Reisezielen Clintons veröffentlicht, auf der Kap Verde nicht abgebildet war. Dagegen hätten portugiesisch-sprachige Medien bereits im Vorfeld des Besuchs ausführlich berichtet.
 
Auch in der Vergangenheit hatte es bereits Besuche von hochrangigen US-Politikern gegeben. So kam im August 1991, nur wenige Monate nach dem Regierungswechsel von der PAICV zur MpD, Vizepräsident Dan Quayle für einen Tag nach Kap Verde. Dabei stellte er eine Million US-Dollar in Anerkennung um die demokratische Entwicklung zur Verfügung. 1998 besuchte der damalige US-Transportminister Slater Kap Verde. Doch auch umgekehrt gab es zahlreiche Besuche, bei denen unter anderem Präsident Pedro Pires und Regierungschef José Maria Neves neben der kapverdischen Gemeinde in den USA auch mit Politikern und Regierungsmitgliedern über Handelserleichterungen und Investitionen sprachen. Zwischen Kap Verde und den USA bestehen seit 1818 Beziehungen. Damals wurde das erste US-Konsulat südlich der Sahara in Kap Verde eingerichtet.
Reinhard Küchler
18.8.2009